1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Leistungen, Kurse, Schulungen und sonstigen Angebote der SprachHorizont-Hannover GbR, soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.

(2) Das Angebot von SprachHorizont-Hannover richtet sich ausschließlich an Erwachsene.

(3) Für Leistungen gegenüber Unternehmen, Einrichtungen, Schulen oder sonstigen institutionellen Auftraggebern gelten vorrangig die individuell getroffenen Vereinbarungen, Angebote oder Verträge. Ergänzend gelten diese AGB, soweit dort keine abweichenden Regelungen getroffen wurden.
 

2. Leistungsangebot

(1) SprachHorizont-Hannover bietet insbesondere folgende Leistungen an:

• AVGS-Kurse, insbesondere PflegeDeutsch und BewerbungsDeutsch
• Prüfungsvorbereitungskurse B1/B2
• Pflege- und Medizindeutschkurse, insbesondere zur Vorbereitung auf FSP oder telc Pflege
• Deutschkurse für Auszubildende und Berufstätige
• Einzelunterricht (1:1)
• Gruppenkurse
• Schulungen für Unternehmen und Einrichtungen

(2) Die Durchführung erfolgt je nach Angebot und Vereinbarung online, in Präsenz oder in anderer ausdrücklich vereinbarter Form.

(3) Für Einrichtungen und Unternehmen können Schulungen sowohl online als auch in Präsenz angeboten werden. Für Privatzahler erfolgen die Angebote derzeit grundsätzlich online, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

(4) Der konkrete Umfang der Leistung ergibt sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung, dem individuellen Angebot oder der schriftlichen Vereinbarung.
 

3. Anmeldung und Vertragsschluss

(1) Die Anmeldung zu Kursen, Schulungen oder sonstigen Leistungen kann über die Webseite, per E-Mail, telefonisch oder in sonstiger von SprachHorizont-Hannover angebotener Form erfolgen.

(2) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn SprachHorizont-Hannover die Anmeldung oder Buchung schriftlich oder per E-Mail bestätigt.

(3) Bei Unternehmen und Einrichtungen kommt der Vertrag alternativ auch durch Annahme eines individuellen Angebots oder durch eine sonstige schriftliche Vereinbarung zustande.

(4) Angaben zu Kursen, Preisen, Terminen und Leistungen auf der Webseite oder in sonstigen Informationsmaterialien stellen, soweit nicht ausdrücklich anders bezeichnet, kein rechtlich bindendes Angebot dar.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise.

(2) Für Privatzahler ist die vereinbarte Vergütung grundsätzlich vollständig im Voraus zu entrichten.

(3) Für Unternehmen und Einrichtungen gelten die im jeweiligen Angebot oder Vertrag vereinbarten Zahlungsbedingungen. Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, erfolgt die Abrechnung monatlich nach Leistungserbringung.

(4) Die Zahlung erfolgt über die jeweils von SprachHorizont-Hannover angebotenen Zahlungsmethoden. SprachHorizont-Hannover ist berechtigt, angebotene Zahlungsmethoden jederzeit anzupassen oder zu ändern.

(5) Ein Anspruch auf Teilnahme oder Leistungserbringung besteht erst, wenn die fällige Zahlung vollständig eingegangen ist, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde.

5. Stornierung und Rücktritt bei Privatzahlern

(1) Eine Stornierung durch Privatzahler bedarf der Schriftform oder Textform, insbesondere per E-Mail.

(2) Für Gruppenkurse, Einzelunterrichtspakete, Kursblöcke und vergleichbare Leistungen gelten folgende Stornierungsbedingungen:

• bis 14 Kalendertage vor dem vereinbarten Kursbeginn: kostenfreie Stornierung
• ab 13 bis 7 Kalendertage vor Kursbeginn: 50 % der vereinbarten Vergütung werden fällig
• ab 6 Kalendertage vor Kursbeginn sowie bei Nichterscheinen: 100 % der vereinbarten Vergütung werden fällig

(3) Maßgeblich für die Fristberechnung ist der Zugang der Stornierung bei SprachHorizont-Hannover.

(4) Bereits begonnene Kurse, Kursblöcke oder Leistungspakete können nach Kursbeginn grundsätzlich nicht kostenfrei storniert werden.

6. Absage und Verschiebung von 1:1-Terminen

(1) Für einzeln vereinbarte 1:1-Termine oder innerhalb eines Pakets vereinbarte Einzeltermine gilt:

• eine Absage oder Verschiebung ist bis mehr als 24 Stunden vor dem Termin kostenfrei möglich
• bei einer Absage oder Verschiebung weniger als 24 Stunden vor dem Termin sowie bei Nichterscheinen wird der Termin voll berechnet

(2) Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Eingangs der Absage bei SprachHorizont-Hannover.

7. Kursabbruch und Nichtteilnahme

(1) Nimmt eine teilnehmende Person nach Kursbeginn ganz oder teilweise nicht an einem gebuchten Kurs, Kursblock oder Leistungspaket teil, besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Rückerstattung bereits gezahlter Entgelte.

(2) Dies gilt auch dann, wenn die Nichtteilnahme aus persönlichen, beruflichen oder sonstigen in der Sphäre der teilnehmenden Person liegenden Gründen erfolgt.

8. Durchführung von Kursen und Leistungsänderungen

(1) SprachHorizont-Hannover ist berechtigt, Kurse, Termine oder organisatorische Abläufe aus sachlichem Grund anzupassen, soweit dies für die Teilnehmenden zumutbar ist.

(2) SprachHorizont-Hannover ist insbesondere berechtigt,

• Termine zu verschieben,
• Lehrkräfte zu wechseln,
• Unterrichtseinheiten organisatorisch anzupassen,
• Präsenzunterricht durch Online-Unterricht zu ersetzen oder umgekehrt, sofern dies aus organisatorischen, personellen, technischen oder sonstigen sachlichen Gründen erforderlich ist.

(3) Der wesentliche Charakter der gebuchten Leistung soll dabei erhalten bleiben.

(4) Eine feste Mindestteilnehmerzahl wird, soweit nicht ausdrücklich vereinbart, nicht geschuldet.

9. Besondere Regelungen für Unternehmen und Einrichtungen

(1) Leistungen für Unternehmen, Einrichtungen, Schulen oder sonstige institutionelle Auftraggeber erfolgen auf Grundlage eines individuellen Angebots, Vertrags oder einer gesonderten Vereinbarung.

(2) Bei Präsenz- oder Inhouse-Schulungen stellt der Auftraggeber die für die Durchführung erforderlichen geeigneten Räumlichkeiten sowie die üblicherweise notwendige Ausstattung zur Verfügung, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

(3) Bei Online-Schulungen sind Unternehmen und Einrichtungen im Rahmen ihres Organisationsbereichs für die technischen Voraussetzungen auf ihrer Seite verantwortlich, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

10. Online-Unterricht und technische Voraussetzungen

(1) Für Online-Angebote sind die Teilnehmenden selbst dafür verantwortlich, die notwendigen technischen Voraussetzungen sicherzustellen. Hierzu gehören insbesondere:

• eine stabile Internetverbindung
• ein geeignetes Endgerät
• funktionsfähige Audio- und ggf. Videoausstattung
• der Zugang zu den jeweils verwendeten digitalen Kommunikationsmitteln

(2) Technische Störungen oder Ausfälle auf Seiten der teilnehmenden Person befreien grundsätzlich nicht von der Zahlungspflicht und begründen keinen Anspruch auf Ersatz, Wiederholung oder Rückerstattung, soweit SprachHorizont-Hannover die Störung nicht zu vertreten hat.

(3) SprachHorizont-Hannover ist berechtigt, für den Online-Unterricht geeignete digitale Plattformen und Kommunikationsmittel einzusetzen.

11. AVGS-Leistungen

(1) Für AVGS-geförderte Maßnahmen gelten ergänzend die jeweiligen gesetzlichen Vorgaben sowie die Bestimmungen des zugrunde liegenden Förderverhältnisses.

(2) Die Teilnahme an AVGS-Maßnahmen setzt einen gültigen Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein (AVGS) voraus. Ohne einen solchen Gutschein ist eine Teilnahme an diesen Maßnahmen nicht möglich.

(3) Ein Anspruch auf Bewilligung, Förderung oder Kostenübernahme durch Dritte besteht nicht. Die Entscheidung hierüber liegt ausschließlich bei den zuständigen Stellen, insbesondere der Agentur für Arbeit oder dem Jobcenter.

(4) Der Umfang der Leistung richtet sich bei AVGS-Maßnahmen nach der jeweiligen Maßnahmebeschreibung sowie den einschlägigen Förderbedingungen.

12. Haftung

(1) SprachHorizont-Hannover haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragspartner regelmäßig vertrauen dürfen.

(3) Im Übrigen ist die Haftung von SprachHorizont-Hannover ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

(4) SprachHorizont-Hannover haftet insbesondere nicht für Störungen, Ausfälle oder Verzögerungen, die durch höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen, Ausfälle von Kommunikationsnetzen, technische Probleme außerhalb des eigenen Einflussbereichs oder sonstige nicht von SprachHorizont-Hannover zu vertretende Umstände verursacht werden.

13. Urheberrecht

(1) Alle im Rahmen des Unterrichts oder der Schulung bereitgestellten Unterlagen, Inhalte, Materialien, Aufgaben, Präsentationen, Skripte und sonstigen Dokumente sind urheberrechtlich geschützt.

(2) Sie dürfen ausschließlich für eigene Lern- und Schulungszwecke genutzt werden.

(3) Eine Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Weitergabe an Dritte oder sonstige Nutzung außerhalb des vereinbarten Zwecks ist ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung von SprachHorizont-Hannover nicht gestattet.

14. Verhaltenspflichten

(1) Teilnehmende verpflichten sich zu einem respektvollen und störungsfreien Verhalten gegenüber Lehrkräften, anderen Teilnehmenden und Mitarbeitenden von SprachHorizont-Hannover.

(2) SprachHorizont-Hannover ist berechtigt, Personen bei schwerwiegenden oder wiederholten Störungen vorübergehend oder dauerhaft vom Unterricht auszuschließen, wenn der ordnungsgemäße Ablauf des Unterrichts andernfalls nicht gewährleistet werden kann.

(3) Ein Anspruch auf Rückerstattung besteht in diesem Fall nicht.

(4) Das Mitschneiden, Aufzeichnen oder sonstige Speichern von Unterrichtseinheiten, Gesprächen oder bereitgestellten Inhalten ist nur mit vorheriger ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von SprachHorizont-Hannover zulässig.

15. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind in der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung auf der Webseite von SprachHorizont-Hannover enthalten.

16. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Ist der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Hannover, soweit gesetzlich zulässig.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.